News der Jungen Union Chemnitz und des Landesverbandes
Alexander Dierks24. Januar 2011
Chemnitzer JU Chef neuer Landesvorsitzender der JU Sachsen & Niederschlesien
Zum 33. Landestag der Jungen Union Sachsen und Niederschlesien wurde mit dem Chemnitzer JU Chef Alexander Dierks erstmals in der Geschichte der JU Sachsen ein Chemnitzer zum Landesvorsitzenden gewählt. In einer Kampfabstimmung gegen den Landtagsabgeordneten Patrick Schreiber setzte Dierks sich mit 54 zu 36 Stimmen durch.
„Ich bin überglücklich über das Votum der Delegierten. Die Junge Union Sachsen & Nieder schlesien steht an einem Neuanfang, wir wollen die JU wieder zur Speerspitze der Union, aber auch zum Stachel im Fleisch der CDU machen", sagte ein sichtlich bewegter Dierks.
Mit einer begeisternden Rede und klar formulierten Zielen überzeugte er die anwesenden Delegierten. „Jetzt heißt es anpacken, um der JU wieder mehr Profil zu verleihen", so der neue Landesvorsitzende abschließend.
V.i.S.d.P.
Martin Schramm
01. Dezember 2010
Stirbt die Chemnitzer Innerstadt?
Unter diesem gewollt provokanten Einladungstitel lud die Chemnitzer Senioren Union gemeinsam mit der Jungen Union am 28. Oktober 2010 alle CDU-Mitglieder in die Räume des Ratskellers Chemnitz zur Diskussion ein.
Die Gesprächsrunde mit ca. 50 Teilnehmern war eine gemeinsame Beratung beider Vorstände vorausgegangen. Mittelpunkt und Zielsetzung war die Frage Wie stellt sich der einzelne Bürger unterschiedlichen Alters seine Stadt vor?. Hier trafen erwartungsgemäß Wunschträume auf Machbares.
Einstieg in die Diskussion kam zu Beginn der Veranstaltung von 3 „Machern" der ersten Stunde der CDU Chemnitz: Bürgermeister Berthold Brehm, Leiter Dezernat 1, Dr. Gerhard Schultz, Fraktionsvorstand der CDU-Ratsfraktion und Rene Deschner, ebenfalls CDU-Ratsfraktion, Geschäftsstellenleiter GGG.
In einführenden Worten wies die Vorsitzende der Senioren Union Uta Bischoff, daraufhin, dass vom Rednerpult herunter kein Für und Wider zum Stadtentwicklungskonzept und gleichermaßen keine verbindlichen Aussagen erwartet werden. Vielmehr sollte zurückversetzt werden in die Anfänge des Baugeschehens vor Ort, in das Ringen um Entscheidungen, das Einsetzen der Finanzmittel, Geplantes und wieder Verworfenes und letztendlich , warum Chemnitz mit Hilfe der CDU zu dem geworden ist, was es heute ist: eine moderne, liebenswerte Stadt. Die teilweise auch konträr verlaufende Diskussion verfehlte ihr Ziel nicht: Man kam wieder miteinander ins Gespräch.
Alles in allem - eine gelungene Mitgliederveranstaltung, welche mit weiterem, aktuellem Thema wiederholt wird.
Uta Bischoff

27. August 2010
Der Botanische Garten muss bleiben. -Junge Union Chemnitz und Frank Heinrich MdB fordern den Erhalt in jetziger Form und bieten Alternativen zum Einsparungsvorschlag.-
Der Botanische Garten gehört zu den Wahrzeichen unserer Stadt, bietet für Jung und Alt einen Ort um Innezuhalten, aber auch um sich den Wert der Natur vor Augen zu führen.
Die Einrichtung war ursprünglich als Lehr- und Anschauungsobjekt mitteleuropäischer Flora konzipiert Die Pflege der Anlage ist dabei ein Schlüsselelement, um den Mehrwert des Gartens beizubehalten.
Eine vorgesehene Notpflege der Außenanlagen einschließlich der Einsparung dafür verantwortlichen Personals führt zwangsläufig zum Verlust der eigentlichen Kompetenz. "Die vorgesehenen Maßnahmen des Entwicklungs- und Konsolidierungskonzept (EKKO) widersprechen den eigentlichen Aufgaben und Anforderungen eines botanischen Gartens.
Sollte sich die Maßnahme so durchsetzen, wäre es der Anfang von Ende dieser bildenden Einrichtung", so der Vorsitzende der Jungen Union Chemnitz Alexander Dierks.
Alternativen gäbe es genug, bspw. eine verstärkte Unterstützung des Trägervereins wie auch eine verbesserte Einbindung der Chemnitzer Menschen. "Es wäre wünschenswert wenn sich die Verantwortlichen der Stadt mit dem Trägerverein, aber auch Chemnitzer Bürgern an einen Tisch setzen um Lösungsansätze zu diskutieren" führte Dierks weiter aus.
Die Unterstützung des CDU Kreisvorsitzenden Frank Heinrich MdB ist der Jungen Union in dieser Angelegenheit gewiss. "Der Botanische Garten ist ein kulturelles Element in Chemnitz, welches die Generationen verbindet und den Kindern und Jugendlichen die Natur näherbringt. Das Engagement der JU zum Erhalt des Garten ist zu begrüßen und zu unterstützen" so Heinrich.
"Wir freuen uns über die Fürsprache unseres Kreisvorsitzenden und bedanken uns dafür. Wir stehen bereits in engem Kontakt zum Trägerverein und werden am 02.09.2010 zu einer Veranstaltung in der Leipziger Straße 147 einladen, um die Situation zu analysieren und Alternativvorschläge zu präsentieren sowie das Stadtfest nutzen um die Unterschriftenaktion aktiv zu unterstützen", so Dierks abschließend.
Martin Schramm
JU-Pressesprecher

12. Juli 2010
Keine Spur von Politikverdrossenheit
-Junge Union Chemnitz stützt sich auf Erfahrung und Neumitglieder-
Am Freitag, den 18.06.2010, wählte die JU Chemnitz einen neuen Vorstand. Erstmalig seit 10 Jahren wurde bei ca. 90% Zustimmung mit Alexander Dierks (22) ein Vorsitzender in seinem Amt bestätigt.
Ihm zur Seite stehen als Stellvertreter Ronny Krenkel (30) und Martin Schramm (29), als Schatzmeister Sven Krenkel-Laske (34), als Kreisgeschäftsführer Renzo di Leo (17) und als Beisitzer Andreas Lang (30) sowie Jeannot Reichert (25).
„Ich freue mich sehr über die Unterstützung und die Zustimmung seitens der Mitglieder" so Vorsitzender Dierks.
Diese Geschlossenheit fand sich auch im Ergebnis beim Mitgliederwettbewerb des Landesverbands Sachsen & Niederschlesien wieder. Hier belegte die Chemnitzer Jungorganisation den 3. Platz.
Nach abschließender Auswertung liegt die Chemnitzer JU in der Kategorie "Neueintritte im Verhältnis zur Mitgliederzahl" auf Platz 2, nur knapp geschlagen vom Kreisverband Sächsische Schweiz- Osterzgebirge. In der Kategorie "Neumitglieder Absolut" liegt der Kreisverband Dresden an der Spitze. In dieser Kategorie belegen die Chemnitzer Platz 4 hinter Dresden, Leipzig und SOE.
„Gemeinsam können wir die kommenden zwei Jahre nutzen, um der JU Chemnitz zu mehr Profil zu verhelfen und um stärker im kommunalen Meinungsprozess zu partizipieren" so Dierks abschließend.
V. i. S. d. P.
Martin Schramm
-Pressesprecher-
© Sven Krenkel-Laske - v.l.n.r. Ronny Krenkel, Patrick Andrä, Alexander Dierks, Sven Krenkel-Laske, Martin Schramm, Andreas Lang, Jeannot Reichert, Renzo Di Leo

12. Juli 2010
Bundespräsidentenwahl: Ein Beispiel für eine lebendige Demokratie
-Die Bundesversammlung hat am Mittwoch einen neuen Bundespräsidenten gewählt.-
Mit Christian Wulff erhielt erneut ein Kandidat der CDU die meisten Stimmen der Wahlmänner für das höchste Staatsamt der Bundesrepublik.
Der Wahlprozess an sich war ein hervorragendes Beispiel für eine lebendige Demokratie. Auch wenn die Durchführung von drei Wahlgängen medial als Niederlage der Schwarz-Gelben-Regierung gesehen wird, zeigte sich, dass jeder Delegierte in seiner Entscheidung frei und selbstbestimmt war. Das ist keine Niederlage, dass ist ein Gewinn für die politische Kultur Deutschlands.
Dass jedoch die Linke sich im abschließenden Wahlgang enthielt, belegt einmal mehr die Unfähigkeit der Partei am demokratischen Gestaltungsprozess zu partizipieren. „Die Nichtunterstützung Dr. hc. Joachim Gaucks durch die Linkspartei zeugt von einer mangelhaft aufgearbeiteten Vergangenheit und unterstreicht ihren Unbill sich engagiert im demokratischen Willensbildungsprozess einzubringen."
SPD und Grüne haben bei der gestrigen Bundesversammlung ihre Maske fallen lassen:
Anders als Joachim Gauck, der sich klar von der Linkspartei abgegrenzt hat, liefen ihrRot-Grün am Ende hinterher und buhlten um die dunkelroten Stimmen.
Joachim Gauck war ein hervorragender Kandidat und hat sich durch sein Verhalten staatsmännisch präsentiert. Wir gratulieren dem neuen Bundespräsidenten Christian Wulff zu seiner Wahl und wünschen ihm für deine Amtszeit alles Gute" so der Vorsitzende der Jungen Union Chemnitz Alexander Dierks.
V.i.S.d.P.
gez. Martin Schramm
Pressesprecher

10. März 2010
Stilles und mahnendes Gedenken den Opfern des Nationalsozialismus
und von Kriegen. Junge Union Chemnitz legt anlässlich
des Jahrestages der Bombardierung Chemnitz' einen Kranz
nieder.
Die Junge Union Chemnitz legte während des Gedenkaktes der Oberbürgermeisterineinen Kranz zur Erinnerung an die Opfer der Bombardierung unserer Stadt vor 65 Jahren nieder. Das Gedenken an die Geschehnisse des 5. März 1945, aber v.a. an die vorausgegangenen Ereignisse, den deutschen Überfall auf seine Nachbarn, die Kriegsverbrechen und den Völkermord macht deutlich, dass ein Vergessen und eine Schlussstrichmentalität fehl am Platze sind.
„Wir gedenken der Opfer des Zweiten Weltkrieges, der vom deutschen
Boden aus startete und in dem Deutsche Grausames anrichteten. Das
Erinnern an die zivilen Opfer des Bombenkrieges hilft dabei, den
Menschen Aufklärung zu geben und gleichzeitig das Vergessen der
Verantwortung Deutschlands an Krieg und Völkermord zu verhindern"
so der Vorsitzende der Jungen Union Chemnitz Alexander Dierks.
Quelle: PM - Junge Union Chemnitz
Martin Schramm - Pressesprecher

29. Januar 2010
Junge Union weist sinnentstellte Berichterstattung der Morgenpost scharf zurück und distanziert sich vehement von der versuchten Vereinnahmung durch Pro Chemnitz!
Es ist schon erstaunlich in wie weit die politischen Handelnden in Chemnitz auf „Sensationsmeldungen" der Mopo reagieren ohne sich über die Hintergründe zu informieren.
So wäre schnell klar gewesen, dass wir erstens nichts gefordert haben, geschweige denn, dass wir den „Park der ODF abschaffen" (Mopo 27.01.) wollen.
Zweitens ist es erstaunlich, dass die Pressemitteilung in den Kontext der Kranzniederlegung zu Ehren der Opfer des Nationalsozialismus anlässlich der Auschwitzbefreiung gesetzt wird, zumal wir diese Mitteilung bereits vor 3 Wochen herausgaben. Korrekte journalistische Arbeit sieht anders aus.
Drittens ist der Vorwurf des politischen Ränkespiels entschieden abzulehnen und demaskiert vor allem die Intentionen des Kommentators und der Redakteurin eben dieses zu erreichen. Anscheinend ist ihnen das gelungen.
Viertens hatten wir das Anliegen den Opfern unserer Vergangenheit Sühne zu erweisen. Im Gegensatz zu vielen anderen politischen Gruppierungen stehen wir zur Schuld unseres Landes und negieren weder Verbrechen noch mangelnde Vergangenheitsaufarbeitung Deutschlands. Selten zuvor wurde so deutlich darauf hingewiesen was Deutsche anderen Menschen antaten und das ein Vergessen und ein Schlussstrich unter die Geschichte aufs Schärfste abzulehnen sind.
Fünftens sind das gemeinsame Gedenken und ein gemeinsamer Ort des Erinnerns für alle Opfer unserer Vergangenheit keine Relativierung der Verbrechen des Nationalsozialismus. Die Einzigartigkeit der Shoa, der Kriegsverbrechen und des Völkermords stehen außer Frage, vielmehr klärt ein zentraler Ort des Gedenkens die Menschen über die dunkle Geschichte Deutschlands auf und erfordert das Mahnen sowie das Engagement gegen Rechtsextremismus und jedwede Form staatlicher Repression und Bevormundung.
Der gestrige Tag belegt dies umso mehr, da bspw. in Pirna der Opfer beider Weltkriege gemeinsam gedacht wurde, darüber hinaus sind gemeinsame Plätze in Deutschland keine Seltenheit.
Sechstens sollte vor allem Pro Chemnitz beginnen sich mit der Thematik auseinanderzusetzen. Wir wünschen uns eine Gedenken gegen Diktaturen und Kriege, relativieren aber nicht die Einzigartigkeit menschlicher Barbarisierung im Nationalsozialismus. Wir würden es begrüßen, wenn Pro Chemnitz sich endlich der Nostalgie für die Nazidiktatur entledigt und sich entschieden vom Rechtsextremismus lossagt. Die versuchte Ausspielung der demokratischen Parteien und Gruppierungen ist offensichtlich und erfolglos.
Wir wünschen uns eine faire und offene Diskussion über die Thematik, eine Polemisierung aber, die ohne fundierte Informationen erfolgt, läuft unserem Anspruch eines gemeinsamen Engagements gegen Extremismus entgegen.
Quelle: Pressemitteilung Junge Union Chemnitz

16. Januar 2010
Konstruktive Arbeit, statt Zeitungskolumnen.
-Junge Union Chemnitz fordert eine sachliche Diskussion zur Lage der Union nach den Wahlen.-
In der Frankfurter Sonntagszeitung fordern in Ahnlehnung an Willi
Brandt vier CDU-Fraktionsvorsitzende „Mehr Profil wagen". Die Forderung
nach einer ehrlichen Diskussion um das schlechte CDUWahlergebnis
sowie die Rückbesinnung auf traditionelle Unionswerte
ist durchaus gerechtfertigt.
Der Bundestagswahlkampf war gekennzeichnet durch Wahlkampfversprechen, eine Kanzlerinzentrierung sowie eine weitgehende Inhaltsleere. Das dadurch eine Mehrzahl der Stammwähler verloren geht, scheint nicht nur nachvollziehbar sondern vielmehr nachweisbar.
Der Vorsitzende der Jungen Union Chemnitz Alexander Dierks sagte
dazu: „Die fehlende Konzentration auf traditionelle CDU-Politik hat
zweifelsfrei zu einem Verlust bei unserer Stammwählerschaft beigetragen.
Wir fordern daher eine ehrliche Auseinandersetzung um das Ergebnis
zur Bundestagswahl, frei von Augenwischerei und Schönfärberei."
Das aber eine öffentliche, d.h. mediale Auseinandersetzung geführt
wird, halten wir für bedenklich. Vor allem profilieren sich dabei Personen
die in ihren Landtagswahlkämpfen selbst kaum profilbildend agierten.
So war der sächsische Wahlkampf auf den Ministerpräsidenten zugeschnitten
(„Der Sachse"), auch in Thüringen fand sich wenig Inhaltliches.
Es ist erstaunlich, wie hier mit zweierlei Maß gemessen wird, vielleicht
ist es eben nur ein taktisches Manöver um eigene schlechte Ergebnisse
zu erklären bzw. aufkeimende Diskussionen darüber auf eine
andere Ebene zu transferieren - sprich, unangenehmen Fragen zu entgehen.
„Die Debatte um eine Profilschärfung der Union hin zu ihrem traditionellen
Politikverständnis, einer deutlichen Abgrenzung zu den anderen
Parteien sowie die Umkehr des Linksruckes ist zwingend notwendig.
Wir begrüßen das uneingeschränkt. Nur daraus eine Alleinschuld in
Person der Kanzlerin zu konstruieren halten wir für falsch und unangebracht"
so Dierks weiter.
Wir fordern eine ehrliche Auseinandersetzung zu den politischen Grundsätzen
der CDU und einen deutlichen Transport dieser in die Öffentlichkeit.
In diesem Diskurs sind allerdings Ehrlichkeit und Fairness zwingend
gegeben, denn dies ist ebenso unser moralischer und politischer
Anspruch. Nur so gewinnen wir unsere Stammwähler zurück.
Quelle: PM - Junge Union Chemnitz
Martin Schramm - Pressesprecher

07. Januar 2010
20 Jahre Mauerfall, 70 Jahre Kriegsbeginn. Es braucht einen Platz für das Gedenken an zwei Diktaturen und deren Opfer
Das vergangene Jahr 2009 symbolisierte ein geschichtsträchtiges Jahr. Die Feiern zum 20jährigen Mauerfall sind noch in den Köpfen vorhanden. Doch nicht nur dieses frohe Ereignis jährte sich in runder weise, der Zweite Weltkrieg ebenso.
Aus diesem Grund ist ein Gedenken für die Opfer beider Diktaturen auf deutschen Boden nicht nur wünschenswert, sondern auch erforderlich. Gleichzeitig sollte auch ein Ort für beide Diktaturen zur Verfügung stehen um den Ereignissen und ihren Leidtragenden zu gedenken. Chemnitz besitzt zu Teilen einen solchen Platz, aber er steht nur für einen Teil deutscher Geschichte.
Wir, die Junge Union Chemnitz, wünschen uns, dass der „Platz der Opfer des Faschismus" in „Platz der Opfer von Kriegen und Diktaturen" umbenannt wird.
Dabei geht es uns nicht um etwaige Gleichsetzungen von Kommunismus/Sozialismus und Nationalsozialismus, sondern um ein Gedenken für die Opfer von unmenschlichen Systemen.
Kein Opfer ist schlechter oder besser, allen jedoch sollte gedacht werden; an einem gemeinsamen Ort. Nur so zeigen wir, dass Diktaturen und unmenschliche Ideologien in Deutschland keine Plattform finden und wir vor allen Opfern unserer Vergangenheit Sühne zeigen.
Quelle: Martin Schramm - Pressesprecher
Junge Union Chemnitz

07. Januar 2010
Steuersenkungen wider besseres Wissen?
-Die junge Generation zahlt die Fehler der Eltern.-
Die Junge Union Chemnitz betrachtet die im Koalitionsvertrag festgeschriebenen Steuersenkungen als Verrat an den nachfolgenden Generationen, als Abkehr von unionsgeführter Konsolidierungspolitik sowie als Erfüllung eines populistischen Wahlkampfversprechens.
Zwei Billionen Schulden bei einem Staatshaushalt von ca. 280 Milliarden Euro sind der aktuelle Stand des Defizits der öffentlichen Hand. Eigentlich kein Zustand bei dem man ohne schlechtes Gewissen Geschenke verteilen kann, die Debatte um Mehrwertsteuer im Hotelbereich sei dabei gar nicht elementar wichtig.
Doch die Union und die FDP haben aus wahltaktischen Gründen Steuersenkungen versprochen und setzten ihr Vorhaben nun um.
Eine finanzpolitischen Katastrophe und ein Fass ohne Boden werden so zementiert, künftiger Handlungsspielraum und Investitionsmöglichkeiten vernichtet.
Wir fordern die Koalition auf Vernunft walten zu lassen und nicht die Zukunft der folgenden Generationen zu zerstören.
Die Schulden die jetzt getätigt, müssen über Jahrzehnte zurückgezahlt werden, von der Zinsbelastung ganz zu schweigen. Schon jetzt müssen für die Zinsen etwa 40 Milliarden Euro jährlich aufgebracht werden, daher ist ein verfassungsmäßiger Schuldenstopp die einzige Lösung diese Ausuferung zu unterbinden.
Die Junge Union Chemnitz fordert eine sofortige Umsetzung dieser Maßnahme im Land wie auch im Bund.
Quelle: Martin Schramm - Pressesprecher
Junge Union Chemnitz

28. Septemper 2009
Wahlergebnis Chemnitz
Frank Heinrich im Bundestag. Das Ergebnis bedeutet einen Aufbruch für Chemnitz.
Mit Frank Heinrich wurde seit langem wieder ein CDU-Mitglied direkt in den Bundestag gewählt. Mit einem nicht zu erwartenden Ergebnis verwies er deutlich seine Mitbewerber aus SPD und Linkspartei und vertritt nun Chemnitzer Anliegen in der Bundespolitik.
„Mit seinem Ergebnis beweist Frank Heinrich, dass er die Menschen von sich überzeugen konnte und durch seine Integrität und Ehrlichkeit den Chemnitzern eine glaubhafte Alternative zum bisherigen Stillstand aufzeigte", so der Vorsitzende der Jungen Union Chemnitz Alexander Dierks.
„Es zeigt sich, dass Frank Heinrich als Person für eine aufrechte Politik steht, die Menschen begeistern und Probleme lösen kann. Dazu benötigt er aber auch Unterstützung, die JU Chemnitz wird daher alles Mögliche tun um Frank Heinrich in seiner Arbeit eben diese zu gewähren", sagte Dierks abschließend.
Quelle: JU Chemnitz - Pressesprecher Martin Schramm

25. August 2009
Will die NPD sich selbst verhaften?
von Martin Schramm
Die rechtsextremistische Partei blamiert und entlarvt sich durch ihren Populismus.
Der Wahlkampf ist in der heißen Phase, nur wenige Tage bis zur Landtagswahl am 30. August. Dass Parteien in diesem Zeitraum Plakate hängen ist nicht neu, ebenso wenig, dass sich die NPD nur mittels Populismus und ohne konstruktive Vorschläge zu Wort meldet.
Doch mit ihrer Kampagne „Handschellen für Finanzganoven" machen sich die Rechtsextremisten endgültig lächerlich. Fordert die NPD auf sich selbst zu verhaften, oder sind die Unterschlagungs- und Betrugsverfahren gegen diese Partei vom Vorwurf des Finanzganoventums ausgeschlossen? Vielleicht sollten die Staatsorgane die Forderung aufgreifen und in der Parteizentrale der NPD mal richtig aufräumen, so wäre schließlich eine Forderung der NPD sinnvoll umgesetzt.
Auch wenn einige Sprüche der Rechtsextremisten weniger aggressiv scheinen, zeugen dennoch die meisten Plakate für die Bösartigkeit der NPD. Die Hetze gegen Andersdenkende und Menschen mit Migrationshintergrund ist ein widerwärtiger und inakzeptabler Art welcher aufs Schärfste zu verurteilen ist.
Rassismus und Antisemitismus haben in unserer Gesellschaft nichts zu suchen.
Wir fordern die demokratischen Parteien der Mitte auf, sich entschieden und gemeinsam gegen Extremismus, Rassismus, Antisemitismus und Fremdenfeindlichkeit zu engagieren.
Nur wenn bürgerliches, sozialdemokratisches und grünes Lager in dieser Frage zusammenstehen, können wir diesen Personen den Nährboden entziehen und eine tolerante Gesellschaft fördern.
Die Initiative der Stadt Görlitz steht beispielhaft dafür.

16. August 2009
CDU UND JU Chemnitz luden ein zum Sommerfest
von Martin Schramm
Sommerfest der CDU Chemnitz
Am Samstag dem 15. August 2009 luden CDU und JU zum Sommerfest der Chemnitzer Union an der Grill Company im Herzen der Stadt. So konnten auch die Chemnitzer teilnehmen und mit den Land- und Bundestagskandidaten sowie mit vielen anderen Funktionsträgern ins Gespräch kommen.
Zur Unterhaltung stand neben Musik und einem reichhaltigen Büfett eine Kinderecke zur Verfügung. Zudem sorgte der Chemnitzer Kabarettist Eckard Lange für Kurzweil.
Der Vorsitzende der Chemnitzer JU Alexander Dierks sagte zu der Veranstaltung: „Schönes Wetter, gutes Essen und eine angenehme Atmosphäre bescherten uns einen wunderbaren Tag mitten in der Chemnitzer Innenstadt.
Die JU ist stolz durch ihre Mitarbeit zum Gelingen des Festes mehr als nur beigetragen zu haben."

16.August 2009
Ehemalige Stasipartei fordert „Daten Sichern"
von Martin Schramm
Über die Doppelzüngigkeit der Linken
Die Linke verdeutlicht einmal mehr ihr Cerberusgesicht. Mit dem Wahlkampfplakat „Daten Sichern" versucht die die Linkspartei einen durchaus positiven Ansatz zweideutig zu instrumentalisieren.
Die Partei, die ihrerseits in der Vergangenheit einen umfassenden Überwachungsstaat schuf, stellt sich ironischerweise in die Reihe aller Datenschützer. Nur scheint sie eines nicht bedacht zu haben, denn der Slogan liefert ebenso eine weitere Interpretationsvariante: „Daten Sichern" im Sinne der Staatssicherheit, also im Endeffekt die Sicherung von persönlichen Daten zu sicherheitsdienstlichen Zwecken!
Dazu der Vorsitzende der JU Chemnitz Alexander Dierks: „Wir fordern die Linke auf sich für eine Linie zu entscheiden: entweder stellt sie sich ihrer diktatorischen Vergangenheit und arbeitet sie endlich auf oder sie verfällt erneut in diese alte Politik."
Wir haben die Aussagen des Linksparteikongresses ("Wir sind das Volk") - „hätte die Stasi richtig gearbeitet, würde es euch nicht geben" - nicht vergessen.
