25. Januar 2010
CDU-Ratsfraktion agiert maßvoll in der Haushaltsplanung
-Turnhalle Einsiedel, Ampelanlage für Unfallschwerpunkt an der Zwickauer Straße und Planungsmittel für die Grundschule Rabenstein-
Angesichts der schwierigen Haushaltslage der Stadt Chemnitz im Jahr 2010, die sich in den Folgejahren noch zuspitzen wird, hält die CDU-Ratsfraktion daran fest, sparsam mit den Ressourcen der Stadt umzugehen.
Trotzdem setzt sich die CDU-Fraktion für drei konkrete Projekte besonders ein:
1. für die Sanierung der Turnhalle Einsiedel, die kürzlich sogar für die Nutzung gesperrt werden musste und die auch dem Schulsport dient,
2. für die Installation einer Ampelanlage am Unfallschwerpunkt Zwickauer/ Popowstraße sowie
3. für die Einstellung von Planungsmitteln (gemeinsam mit der FDP-Fraktion) zur Sanierung der Grundschule Rabenstein als Schulstandort des Schulbezirks Rabenstein/ Rottluff.
Dazu führt der Vorsitzende der CDU-Ratsfraktion, Ullrich Müller, aus: „Die CDU setzt sich für das Machbare ein. Populistische Maximalforderungen auf allen Ebenen lehnen wir ab.
Die Schulden von heute sind die Lasten von morgen. Die Situation in Einsiedel ist allerdings unhaltbar, Schimmel und Nässe machen die Nutzung der Turnhalle unmöglich.
Zur Kreuzung Zwickauer/ Popowstraße erhielten wir aus der Bürgerschaft mehrfach Hinweise, dass dort Unfälle drohten oder schon mehrfach nicht zu vermeiden gewesen seien. Dem könnte in Zukunft durch eine Ampel vorgebeugt werden.
Durch die Buswendeschleife der CVAG wird die Lage noch dringlicher. In Rabenstein ist die Lage klar: Die örtliche Schule ist für uns der Standort der Zukunft, da hier die meisten Kinder geboren werden und auch die Rottluffer Schule sanierungsbedürftig ist."
Quelle: Pressemitteilung CDU-Ratsfraktion
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