Konjunkturpaket II
P R E S S E M I T T E I L U N G
CDU-Ratsfraktion will Wittgensdorfer Schule, Klinikum und Stadthalle mit Mitteln des Konjunkturprogramms fördern
Die Chemnitzer CDU-Ratsfraktion beschloss in ihrer gestrigen Sitzung, mit Hilfe der Mittel des sog. Konjunkturpakets II die Wittgensdorfer Kirchner-Grundschule, das Klinikum Chemnitz als größtes kommunales Krankenhaus Ostdeutschlands sowie die Stadthalle zu fördern.
Zwar gebührt sämtlichen Vorhaben, die die Verwaltung in ihrer Vorlage zur Sondersitzung des Stadtrates am Mittwoch ausgereicht hat, Aufmerksamkeit, doch können bekanntlich nicht alle Maßnahmen sofort umgesetzt werden. Dazu CDU-Fraktionschef Ullrich Müller: "Wir wissen, dass nicht alles sofort machbar ist und setzen uns deshalb bewusst für Veränderungen in der gegenwärtigen Planung der Verwaltung ein. Wir wollen das Klinikum mit 3 Millionen Euro unterstützen, der Stadthalle für dringend nötige Verpressungsmaßnahmen 261.000 Euro zur Verfügung stellen und die Wittgensdorfer Kirchner-Schule mit einem sechsstelligen Betrag zusätzlich fördern. Die Zustände dort sind unhaltbar."
Um die Maßnahmen umsetzen zu können, möchte die Fraktion unter anderem die über die bereits vorgesehenen 1,2 Millionen Euro hinaus veranschlagten Mittel für das Stadtbad in diesem Jahr vorerst einsparen, ebenso wie die Sanierung der Sporthalle des Berufsschulzentrums II an der Promenadenstraße.
(10.03.2009)
