Frank Heinrich MdB

25. Februar 2011

Hartz-IV-Reform: „Die Gewinner sind Kinder und Kommunen."

Es ist geschafft! Die langen, intensiven Verhandlungen zur Hartz-IV-Reform haben ihren Abschluss gefunden.

Frank Heinrich ist überzeugt, dass damit ein neues Kapitel in der Sozialgeschichte geschrieben wird, denn ein solches Bildungspaket für Kinder hat es bislang nicht gegeben. Dem aufgeräumten und heiteren Fazit der Bundesarbeitsministerin von der Leyen schließt er sich an: „Die Gewinner sind die Kinder und die Kommunen."

„Dank der gestrigen Einigung im Vermittlungsausschuss ist die Hartz-IV-Reform nun auf dem besten Weg, viel mehr an Unterstützung, Hilfe und Förderung insbesondere für Kinder und Kommunen bereitzustellen, als das jemals vorher der Fall war", so Heinrich.

In Chemnitz werden rund 15.150 Kinder und Jugendliche vom Bildungs- und Teilhabepaket profitieren. Ihnen stehen Leistungen für Schulbedarfe, soziale und kulturelle Teilhabe, Mittagessen, Lernförderung und eintägige Schulausflüge zu. Bundesweit werden für dieses Unterstützungspaket insgesamt 1,6 Mrd. Euro bereitgestellt. „Es freut mich außerordentlich, dass wir genau hier investieren. Kinder gehören zu den Schwachen in unserer Gesellschaft, die keine Stimme haben. Umso wichtiger ist ihre Förderung", hebt Frank Heinrich hervor.

Konkret auf Chemnitz bezogen, bedeutet die Umsetzung der Reform langfristig eine jährliche Einsparung von bis zu 6,5 Mio. Euro. Bundesweit ergibt sich z.B. bis 2020 aus heutiger Sicht ein Finanztransfer von ca. 54 Mrd. Euro vom Bund auf die Kommunen: rd. 15 Mrd. Euro Kompensation für Bildung und Teilhabe durch zusätzliche Bundesbeteiligung an den Kosten der Unterkunft und rd. 38,9 Mrd. Euro durch die zusätzliche Übernahme von Kosten der Grundsicherung im Alter.

„Das ist eine überzeugende Unterstützung!", findet Heinrich.

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Frank Heinrich, MdB
Berlin / Chemnitz, 24.02.2011

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