22. September 2010
Pressemitteilung Frank Heinrich: Auf dem Weg zur Partnerschaft - Angela Merkels Rede zu den Millenniumszielen
Frank Heinrich, MdB und Berichterstatter für humanitäre Hilfe für die CDU/CSU-Fraktion, begrüßt Angela Merkels Rede auf dem UN-Millenniumsgipfel und ihre nüchterne Analyse ausdrücklich. Sie machte die Notwendigkeit der Millenniumsziele mit Nachdruck deutlich. Frank Heinrich sieht nun die Bundesrepublik in der Pflicht, für faire Handelsbeziehungen einzutreten und den zugesagten eigenen finanziellen Beitrag zu leisten.
Mit der Millenniumserklärung haben die Vereinten Nationen im Jahr 2000 einen Meilenstein gesetzt. In acht konkreten Zielen wurde die Bekämpfung der Armut vereinbart. Anlass zu dieser Erklärung sind neben der humanitären Notwendigkeit auch die Einsicht, dass Frieden, Sicherheit und Erhalt der Umwelt globale Aufgaben sind, und dass die humanitären Katastrophen im Süden Auswirkungen auf die wohlhabenden Länder im Norden haben. Zu den Unterzeichnern der Millenniumserklärung gehört die Bundesrepublik Deutschland.
Exemplarisch seien einige Inhalte der Erklärung genannt: Bis zum Jahr 2015 sollen die Zahl der Menschen, die in absoluter Armut leben, halbiert werden. Gleiches gilt für die Kindersterblichkeit. Bildungschancen - gerade auch für Mädchen - werden erhöht, der Zugang zu Wasser und sanitären Anlagen soll verbessert werden.
Zur Umsetzung dieser Ziele wurden partnerschaftliche Projekte verabredet. Die westlichen Geberländer verpflichteten sich, 0,071 Prozent ihres Bruttosozialproduktes in die Entwicklungshilfe zu investieren. Die Nehmerländer verpflichteten sich zur Einführung von Standards, um die Wirksamkeit der Mittel zu erhöhen und zu überprüfen.
In ihrer Rede betonte Angela Merkel die Bedeutung der Millenniumsziele ausdrücklich. Sie lobte die Fortschritte, verwies aber auch auf die Defizite in der Verwirklichung. Sie nahm dabei Bezug auf die gegenseitige Verantwortung der Partner und mahnte die Einhaltung der Verpflichtungen an.
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Frank Heinrich, MdB
Abgeordneter des Wahlkreises Chemnitz
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