MIT Stellungnahme zum Stadionneubau

-Da der Profifußball ein Wirtschaftsfaktor ist und auch für die Identifikation und Attraktivität einer Stadt steht, sprechen wir uns für den Neubau des Stadions aus.-

Bedingung ist für uns allerdings, dass die Stadtverwaltung ein Konzept vorlegt, wo die 2 Mio. jährlich zusätzlich zum EKKO eingespart werden können, unter folgenden Voraussetzungen:

  • Die 2 Mio. dürfen nicht aus der jährlichen Sportförderung entnommen werden.
  • Ein Konzept für die Erhaltung / Entwicklung des Sportforums muss vorgelegt werden.
  • Die Investitionen in die Infrastruktur (Straßen / Schulen) dürfen nicht gekürzt werden
  • Es darf keine Grundsteuererhöhung geben, mit der die Investition auf Mieter und Eigentümer in Chemnitz umgelegt werden würde.
  • Es darf keine Gewerbesteuererhöhung geben um nicht die Existenz von Firmen und Arbeitsplätzen zu gefährden. Chemnitz hat jetzt schon im Vergleich mit anderen Städten einen hohen Gewerbesteuersatz.


Wenn die OB in etwa so argumentiert, dass die 2 Mio im Jahr für das Stadion bei dem städtischen Haushalt von 500 Mio nur 0,4 % betragen und das somit kaum etwas ausmacht, kann man mit so einer Begründung ja alles ermöglichen, was noch auf der Wunschliste steht.

In diesem Zusammenhang wollen wir darauf hinweisen, dass die jährlichen Personalkosten in der Stadtverwaltung in den letzten 4 Jahren von 138 Mio (2006) auf 177 Mio € (2010) gestiegen (39 Mio=28%), obwohl die Bevölkerung im gleichen Zeitraum um 1% abgenommen hat. Dies wurde unter anderem durch ca. 280 Neueinstellungen verursacht. Durch die Verwaltungsreform im Freistaat mussten dabei nur 52 Stellen (=2,8Mio €) übernommen werden.

 

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