Pressemitteilung der CDU-Ratsfraktion - „Sportforum Chemnitz – Forderung nach klaren Zielstellungen“

Über ein Jahr nach dem Antrag der CDU-Ratsfraktion in Bezug auf die Erstellung eines Sanierungskonzeptes für das Sportforum wurde den Chemnitzerinnen und Chemnitzer letzten Mittwoch im Stadtrat ein Ergebnis von der Verwaltung präsentiert.

Schon im Ansatz wurde deutlich, dass entscheidende Inhalte fehlen. Die CDU-Ratsfraktion hat daraufhin die notwendigen Ergänzungen in einem eigenen Änderungsvorschlag eingebracht. Außerdem wurde am Antrag für ein „Sofortsanierungsprogramm“ festgehalten. Mit Verweis auf die jetzt fehlende Notwendigkeit wurden die Vorschläge der CDU durch die anderen Fraktionen zum großen Teil abgelehnt. Nur eine Woche später zeigt sich, dass die Forderungen in den Anträgen ihre Daseinsberechtigung haben.

 

Ein wichtiger Punkt ist die geforderte Prioritätensetzung bei den angestrebten Maßnahmen. Wer sich ohne klare Umsetzungsstrategie mit einem bunten Strauß an Wünschen an den Fördermittelgeber wendet, bekommt logischerweise auch nur formale Aussagen. Der Marathonturm ist dafür nur ein Beispiel. So hatte die Verwaltung 2013 nach Denkmalschutzfördermitteln angefragt, ohne ein schlüssiges Nachnutzungskonzept vorzulegen. Die Antwort des Landes, dass das Programm überzeichnet ist und man daher ablehnen muss, war deswegen vorhersehbar. Dass es dazu keine Reaktion seitens der Verwaltung gibt, nach dem jetzigen Erkenntnisstand auch.


Der Fraktionsvorsitzende Tino Fritzsche erklärt noch einmal mit Nachdruck: „Wir fordern einen klaren, zeitlich gestaffelten und haushaltskonformen Umsetzungsplan, der uns in die Lage versetzt, beim Fördermittelgeber bei der Verteilung neuer Fördermittel in der ersten Reihe zu stehen. Parallel dazu sehen wir nach wie vor die Notwendigkeit eines Soforthilfeprogramms für die notwendigsten Reparaturarbeiten. Wir werden uns dafür auch in der nächsten Haushaltsdiskussion einsetzen.“
Die Reaktion der Stadtverwaltung zu den Aussagen des Landes zeigen deutlich, dass man die Schuld für das eigene Versagen auf Bund und Land schieben will. Mit einer derartigen Einstellung hat das Sportforum keine Zukunft.


Die Landtagsabgeordnete Ines Saborowski-Richter findet dazu deutliche Worte: „Seit Jahren besteht die Möglichkeit, Fördermittel für das Sportforum über das Land und den Bund abzurufen. Dafür gibt es Regeln. Die muss man einhalten. Wer denkt, eigene Regeln aufstellen zu müssen, braucht sich nicht zu wundern, wenn man eine Absage bekommt. Dann bei Bund und Land die Schuldigen zu suchen, ist einfach, aber eben auch unehrlich. Die Bürgerinnen und Bürger werden so getäuscht.“

 

CDU Stadtratsfraktion Chemnitz

Tel.:  0371 - 488 13 11
Fax:   0371 - 488 13 97
Email: cdu.fraktion@stadt-chemnitz.de

Sofortmaßnahmeplan_Sportforum_05.03.2014
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14-04-30_ÄA_B.002.2014_Sportforum_final.
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