Die CDU Chemnitz steht fest zum europäischen, christlich geprägten Menschenbild und der daraus resultierenden Verantwortung Menschen in Not und Lebensgefahr zu helfen. Dabei unterscheiden wir klar zwischen einer Fachkräftezuwanderung und dem Nothilfegedanken des Asylrechts, ohne Missbrauch.
Das heißt konkret :
- Die Akzeptanz und der Respekt gegenüber unseren Grundwerten, insbesondere der Gleichberechtigung von Mann und Frau, der Menschenwürde und des Freiheitsgedankens unseres Grundgesetzes sind Voraussetzungen für den dauerhaften Aufenthalt in unserem Land.
- Ausländer und Migranten mit guter Bleibeperspektive sollen durch arbeitsmarktpolitische Maßnahmen einen Einstieg in die Arbeitswelt finden, notfalls durch gemeinnützige Tätigkeiten, um schlussendlich ihren Lebensunterhalt aus eigener Kraft bestreiten zu können.
- Die städtische Wohnungsgesellschaft muss Ansätze integrationshemmender lokaler Wohnstrukturen und eine Ghettoisierung durch eine kluge Vermietungspolitik verhindern.
- In den Schulen und Kitas ist darauf zu achten, dass der Migrantenanteil ein vertretbares und integrationsförderndes Maß nicht übersteigt.
- Menschen, die sich auf Grund eines Asylgesuchs in Chemnitz aufhalten und sich der120
Integration in die Gesellschaft verweigern, Straftaten begehen sollten ihr Aufenthaltsrecht umgehend verlieren und
unser Land verlassen. - Ausländer und Migranten mit guter Bleibeperspektive sollen durch arbeitsmarktpolitische Maßnahmen einen Einstieg in die Arbeitswelt finden, notfalls durch gemeinnützige Tätigkeiten, um schlussendlich ihren Lebensunterhalt aus eigener Kraft bestreiten zu können. Wir setzen konsequent auf das System Fördern und Fordern.
- Durch die Stadt Chemnitz finanzierte Integrationsmaßnahmen bzw. -programme müssen auf ihre Relevanz und Wirksamkeit überprüft werden (z. B. Teilnehmerzahlen etc.) und im Falle von positiven Wirkungen verstärkt werden.
Diese Grundvoraussetzungen des Zusammenlebens müssen klar vermittelt werden. Hier sehen wir vor allem die staatlich und kommunal geförderten Integrations- und Flüchtlingshilfeprojekte in der Pflicht. Ebenso sind
Angriffe auf die Religionsfreiheit und insbesondere Antisemitismus für uns klare Verstöße gegen unsere Werte und nicht akzeptabel. Entscheidungen zu Asylgesuchen müssen schnell getroffen werden. Innovativen Ideen hierzu - beispielsweise den Ankerzentren - steht die CDU Chemnitz offen gegenüber