Die CDU ist die Partei von Ordnung und Sicherheit in Chemnitz.
Wir stehen für die klare Durchsetzung städtischer Regelungen gegenüber jedem Chemnitzer oder Besucher, der den Kanon des Miteinanders verlassen hat. Für uns steht fest, dass die effektive Bekämpfung von Kriminalität und ein starkes Sicherheitsgefühl in Chemnitz die Grundlage für eine hohe Lebensqualität und wirtschaftlichen Erfolg darstellen.
Nur wer sich sicher fühlt, fühlt sich wohl.
Das heißt konkret:
Wir setzen uns für einen weiteren Ausbau des Stadtordnungsdienstes und die allgemeine Sicherheit ein. Das beinhaltet
- den Einsatz des Stadtordnungsdienst, als das Ordnungsinstrument der Stadt Chemnitz, muss
zielgerichtet an Brennpunktorten und zu Brennpunktzeiten eingesetzt werden, sowohl im
Stadtzentrum aber auch in den Ortschaften und Stadtteilen. - Ruhestörungen zu bekämpfen und Parkanlagen zu kontrollieren. Die Polizei kann mit den dann freiwerdenden Ressourcen Streifen in unserem direkten Wohnumfeld durchführen und somit Drogenkriminalität, Einbrüche, Diebstähle oder Überfälle verhindern
- auf Spielplätzen für Ordnung zu sorgen, denn diese sind für Kinder da. Inakzeptablen aktuellen Zuständen (z. B. Alkoholiker- und Drogentreffs, Abladen von Müll) auf Spielplätzen treten wir konsequent entgegen und sprechen uns für Verbote aus
- Ruhestörungen bekämpfen und Parkanlagen kontrollieren, denn das ist originäre Aufgabe der Stadt. Die Polizei kann mit den dann freiwerdenden Ressourcen Streifen in unserem direkten Wohnumfeld durchführen und somit Drogenkriminalität, Einbrüche, Diebstähle oder Überfälle verhindern.
- aufgrund der Erfolge an Brennpunkten weitere Videokameras einzurichten, beispielsweise am Wall. Sie helfen nachweislich, Täter schnell und beweissicher ihrer Strafe zuzuführen und die Stadt sicherer
zu gestalten. Hier gilt für uns null Toleranz gegenüber Straftätern. - Prävention, um kriminelles Verhalten bereits im Vorfeld verhindern zu können. Präventionsmaßnahmen sind hierbei ein Teil eines zukunftsweisenden Vereinslebens, z. B. bei Sport, Kultur und Musik und müssen unterstützt
werden - zudem eine bedarfsorientiert gestaltete Waffenverbotszone in der Innenstadt. Das Stadtzentrum muss für jeden wieder ein lebenswerter Ort werden, an dem die Chemnitzerinnen und Chemnitzer sich sicher fühlen und in ihrer Freizeit gerne wieder shoppen gehen.
- Ordnung und Sicherheit im ÖPNV für Kunden und Personal durch geschulte Fachkräfte. Über technische Nachrüstungen muss nachgedacht werden..
Für weitere Sicherheitsmaßnahmen sind wir offen, ideologische Denkverbote auf Kosten der Sicherheit unserer Bürger lehnen wir ab. An Brennpunkten müssen auch weitere Maßnahmen, wie beispielsweise Waffen- oder Alkoholverbotsbereiche diskutiert und wenn die Voraussetzungen vorliegen umgesetzt werden.